23 Februar 2006

100 Tage Große Koalition

Betrachtet man nur die Fakten, fällt die Erfolgsbilanz durchwachsener aus, als die Hauptprotagonisten einen glauben machen wollen. Da sind zum einen die unbestreitbaren außenpolitischen Erfolge von Angela Merkel, auch wenn Peter Struck seiner Hoffnung Ausdruck verlieh, die Zeit der roten Teppiche sei nun vorbei. Pech für die Sozialdemokraten ist es, dass sie als Mitregierende nicht wirklich darauf hinweisen können, dass diese Erfolge – zumindest insofern es die Einigung auf dem letzten EU-Gipfel betrifft - Deutschland eine hübsche Summe Geld gekostet haben. Innenpolitisch hat die Koalition einiges angepackt, was überfällig war, darunter den Wegfall einiger Steuersubventionen wie zum Beispiel der Eigenheimzulage. Das hätte Rot-Grün auch schon gerne getan, konnte es aber nicht, da die Maßnahmen im Bundesrat blockiert wurden. Hier hat sich die Große Koalition also ausgezahlt, auch wenn Experten dies bestenfalls für einen ersten Schritt auf dem steinigen Weg der Haushaltskonsolidierung halten.
Gefunden bei http://www.zeit.de/online/2006/08/Bilanz?page=1